Warum eine Digitale Agenda für Europa?
Europa braucht einen neuen Aktionsplan für den bestmöglichen Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT), um den wirtschaftlichen Aufschwung zu beschleunigen und Grundlagen für eine nachhaltige digitale Zukunft zu schaffen. Der neue Aktionsplan schlägt vor, gegenwärtige Hürden, die der Ausschöpfung des Potenzials der IKT entgegenstehen, durch langfristige Investitionen zu beseitigen, die künftige Probleme verringern.

30 % der Europäer haben noch nie das Internet genutzt. Wegen fehlender legaler Angebote und fragmentierter Märkte gibt es in den USA viermal so viele Musik-Downloads wie in der EU. Europa liegt auch bei Investitionen in die IKT-Forschung und der Einführung von Ultrahochgeschwindigkeitsnetzen hinter seinen Wirtschaftspartnern, wie den USA und Japan, zurück. Nur 1 % der Europäer hat Zugang zu schnellen Glasfasernetzen, im Gegensatz zu 12 % in Japan und 15 % in Südkorea. Die Ausgaben für die IKT-Forschung und -Entwicklung betragen in der EU nur 40 % der Ausgaben in den USA. Europa muss diese Herausforderungen bewältigen, um einen positiven Nachfragezyklus in Gang zu bringen, in dem die Informations- und Kommunikationstechnologie die Wirtschaft der EU ankurbelt. Dies kann durch die Bereitstellung attraktiver Dienste in einem grenzenlosen Internetumfeld, in dem die Verfügbarkeit und Verwendung dieser Dienste eine Nachfrage nach schnelleren Internetverbindungen schafft, erreicht werden. Diese Nachfrage nach schnelleren Internetverbindungen schafft ihrerseits Investitionsmöglichkeiten in schnellere Netze. Nachdem die schnelleren Netz eingerichtet und weit verbreitet sind, öffnen sie wiederum den Weg für noch weitaus innovativere Dienste. Die Digitale Agenda zeigt auf, in welchen Bereichen Europa seine Tätigkeiten darauf konzentrieren muss, diesen positiven Nachfragezyklus in Gang zu bringen.

Wann wird die Digitale Agenda in die Praxis umgesetzt?
Die Ankündigung der Europäischen Kommission enthält eine Reihe von Maßnahmen, die durchgeführt bzw. in den nächsten 2-3 Jahren vorgeschlagen werden sollen und zu Folgemaßnahmen bis 2015 führen. Die Initiative wird sich dann während der nächsten 10 Jahre als Leitinitiative zur Erreichung der Zielvorgabe der Strategie Europa 2020 weiterentwickeln.
 
Setzt die Europäische Kommission die Digitale Agenda alleine um? Welchen Beitrag können die Beteiligten leisten?
Zur Verwirklichung dieses ehrgeizigen Programms wird die Europäische Kommission eng mit dem Europäischen Parlament (durch regelmäßigen Dialog), den Mitgliedstaaten (über eine Gruppe hochrangiger Vertreter) und allen interessierten Beteiligten auf allen Ebenen jedes Mitgliedstaats zusammenarbeiten. Die Kommission wird maßnahmenorientierte Plattformen mit den Beteiligten sowie eine jährliche Digitale Versammlung veranstalten, um die Fortschritte und sich abzeichnende Herausforderungen zu untersuchen.

Digitale Agenda für Europa (Cordis)
EC: Eine Digitale Agenda für Europa (KOM/2010/0245 endg.)

Was sind die Schwerpunkte der Digitalen Agenda?
Die Agenda sieht sieben vorrangige Aktionsbereiche vor:

Es ist Zeit, dass ein neuer Binnenmarkt die Vorteile des digitalen Zeitalters zur Geltung bringt. In Europa bestehen noch immer verschiedene nationale Online-Märkte, in denen die Europäer daran gehindert werden, die Vorteile eines digitalen Binnenmarkts zu nutzen. Kommerzielle und kulturelle Inhalte und Dienste müssen über Grenzen hinweg fließen können, was durch die Beseitigung rechtlicher Schranken, die Erleichterung der elektronischen Zahlung und Rechnungsstellung, eine bessere Streitbeilegung und ein höheres Vertrauen der Verbraucher erreicht werden kann. Innerhalb des gegenwärtigen Rechtsrahmens kann und muss mehr für den Aufbau eines Binnenmarkts im Telekommunikationssektor getan werden.

Durch die Digitale Agenda soll z.B. Folgendes erreicht werden:

• Ankurbelung des Musik-Download-Geschäfts (in der EU betragen die Downloads nur 25 % der Downloads in den USA) durch die Vereinfachung der Klärung, Verwaltung und Lizenzierung von Urheberrechten. Die Kommission wird u.a. Ende 2010 einen Vorschlag für eine Rahmenrichtlinie über die kollektive Rechteverwertung zur Verbesserung der Verwaltung, Transparenz und europaweiten Lizenzierung für die (Online-)Rechteverwaltung vorlegen. Die Situation wird nach einem später dieses Jahres erstelltem Grünbuch 2012 neu bewertet werden.
• Festlegung eines Datums für den Übergang zu einem Binnenmarkt für Online-Zahlungen. Zurzeit finden nur 8 % der Online-Einkäufe innerhalb der EU grenzüberschreitend statt, und 60 % der versuchten Bestellungen im grenzüberschreitenden Einkauf über das Internet scheitern aus technischen oder rechtlichen Gründen, z. B. wegen Zurückweisung ausländischer Kreditkarten.
• Förderung des privaten und öffentlichen elektronischen Geschäftsverkehrs durch die Modernisierung der Vorschriften für elektronische Signaturen im Jahr 2011, so dass die sichere elektronische Authentifizierung interoperabel und grenzüberschreitend anerkannt wird.
• Stärkung der Rechte und des Vertrauens der Bürger durch eine Aktualisierung des EU-Rechtsrahmens für den Datenschutz bis Ende 2010.
  

Die Europäische Kommission wird außerdem durch die Herausgabe eines "digitalen Kodex", in dem die Rechte der Bürger in der Online-Welt in klarer und verständlicher Weise zusammenfasst sind, dafür sorgen, dass die Verbraucher im virtuellen Raum geschützt sind. Zurzeit erscheint es vielen Verbrauchern schwierig, sich über ihre digitalen Rechte zu informieren, insbesondere wenn diese auf mehrere komplexe Rechtstexte verstreut sind.
Andere Aktionen im Rahmen der Digitalen Agenda sollen Verbrauchern das Vertrauen geben, dass sie online faire Bedingungen erhalten. Die Kommission wird die Idee der Schaffung von EU-Online-Vertrauenssiegeln insbesondere für Einzelhandels-Websites weiterverfolgen und ein EU-weites Online-Streitbeilegungssystem für Zahlungen im elektronischen Geschäftsverkehr vorschlagen, damit Verbraucher wissen, an wen sie sich in Streitfällen wenden können.

Für den Aufbau einer wirklich digitalen Gesellschaft brauchen wir die effektive Interoperabilität aller IT-Produkte und -Dienste. Das beste Beispiel dafür, was die technische Interoperabilität leisten kann, ist das Internet. Durch seine offene Architektur haben heute Milliarden Nutzer in aller Welt interoperable Geräte und Anwendungen. Um aber die Vorteile der IKT in Europa uneingeschränkt nutzen zu können, muss die Interoperabilität von Geräten, Anwendungen, Datensammlungen, Diensten und Netzen weiter erhöht werden. Die Rahmenbedingungen für die Interoperabilität können auf verschieden Weise verbessert werden. Eine Möglichkeit hierfür ist, die Verfügbarkeit und Verwendung guter IKT-Normen und  Standards zu gewährleisten, insbesondere bei öffentlichen Aufträgen und in Rechtsvorschriften.

In der Digitalen Agenda werden

• beispielsweise Rechtsetzungsvorschläge zur Reformierung der Vorschriften für die Umsetzung von IKT-Normen unterbreitet, damit bestimmte Normen und Standards von IKT-Foren und -Konsortien verwendet werden können.

Die Kommission wird sich jedoch auch mit Problemen befassen, bei denen Normen und Standards nicht hilfreich sind, da sie von wichtigen Marktteilnehmern nicht unterstützt werden. Ein weiteres Ziel ist eine bessere Koordinierung der öffentlichen Verwaltungen durch eine neue Europäische Interoperabilitätsstrategie und einen neuen Europäischen Interoperabilitätsrahmen zur Gewährleistung der Interoperabilität von elektronischen Behördendiensten (e-Government-Diensten) und anderen öffentlichen Diensten in Europa.

Die Europäer werden sich auf keine Technik einlassen, der sie nicht vertrauen – digitales Zeitalter heißt weder "Big Brother" noch "Cyber-Wildwest". Die Europäer werden sich nur dann auf immer kompliziertere Online-Aktivitäten einlassen, wenn sie das Gefühl haben, dass sie – und ihre Kinder – sich voll auf ihre Netze verlassen können. Deshalb muss dem Aufkommen der "Cyberkriminalität" – vom Kindesmissbrauch über Identitätsdiebstahl bis zu Cyberangriffen – entgegengetreten werden und müssen reaktionsfähige Mechanismen entwickelt werden.
Parallel dazu ergeben sich aus dem Entstehen zahlreicher Datenbanken und neuer Technologien neue Herausforderungen. Das Recht auf Privatsphäre und der Schutz der personenbezogenen Daten sind Grundrechte in der EU, die online sowie offline wirksam durchgesetzt werden müssen.
Das Internet ist heute sowohl für den Einzelnen als auch für die europäische Wirtschaft insgesamt zu einer derart wichtigen Informationsinfrastruktur geworden, dass unsere Informatiksysteme und -netze unbedingt gegen neue Bedrohungen aller Art widerstandsfähig gemacht und abgesichert werden müssen.

Durch die Digitale Agenda soll z.B. Folgendes erreicht werden:

• Einrichtung eines europäischen Schnellreaktionssystems auf Cyberangriffe, einschließlich eines Netzes von Computer-Notfallteams (Computer Emergency Response Teams, CERT) sowie Vorschlag einer gestärkten Rolle der Europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA) im Jahr 2010;
• Vorschläge für strengere Rechtsvorschriften zur Bekämpfung von Cyberangriffen auf Informationssysteme im Jahr 2010 sowie Vorschläge für entsprechende Vorschriften zur Gerichtsbarkeit im virtuellen Raum auf europäischer und internationaler Ebene bis 2013.

Die Europäische Kommission wird außerdem die Einrichtung von Hotlines unterstützen, über die Kinder und Eltern illegale Online-Inhalte melden können, und mit den EU-Mitgliedstaaten bei der Einführung des Unterrichts in Online-Sicherheit in Schulen zusammenarbeiten.
Gemäß dem neugefassten EU-Telekommunikationsrecht sind Netzbetreiber und Diensteanbieter verpflichtet, Verstöße gegen die Sicherheit personenbezogener Daten zu melden. In der laufenden Überprüfung des allgemeinen Rahmens für den Datenschutz wird auch die mögliche Ausweitung der Meldepflicht für Verstöße gegen die Datensicherheit untersucht.

Wir brauchen ein sehr schnelles Internet, damit die Wirtschaft kräftig wächst, damit Arbeitsplätze und Wohlstand entstehen und damit die Bürger auf die von ihnen gewünschten Inhalte und Dienste zugreifen können.
Europa braucht weithin verfügbare schnelle und ultraschnelle Internetzugänge zu konkurrenzfähigen Preisen. Die EU hat sich das Ziel gesetzt, bis 2013 grundlegende Breitbanddienste für alle Europäer verfügbar zu machen und sicherzustellen, dass bis 2020 alle Europäer Zugang zu viel höheren Internetgeschwindigkeiten von über 30 Mbit/s haben und mindestens 50 % aller europäischen Haushalte Internetzugänge mit über 100 Mbit/s haben. Diese ehrgeizigen Zielvorstellungen können nur mit einer umfassenden Politik verwirklicht werden, die auf verschiedenen Technologien basiert und sich auf zwei parallel zu verfolgende Ziele konzentriert: einerseits die garantierte universelle Breitbandversorgung (in Kombination von Festnetz und Mobilfunk) mit Internetgeschwindigkeiten, die schrittweise auf 30 Mbit/s und mehr ansteigen, und andererseits längerfristig die Förderung der Einführung und Verbreitung der Zugangsnetze der nächsten Generation (NGA) in einem Großteil der EU, um ultraschnelle Internetanschlüsse mit mehr als 100 Mbit/s bereitzustellen.

Durch die Digitale Agenda wird beispielsweise zur Lösung dieser Probleme:

• sichergestellt, dass alle Europäer, wie in den Zielvorgaben der EU festgelegt, bis 2020 Zugang zu viel schnelleren Internetverbindungen haben.

Die Europäische Kommission wird 2010 eine Mitteilung über Breitbandnetze vorlegen, in der ein gemeinsamer Rahmen für Maßnahmen auf der Ebene der EU und der Mitgliedstaaten dargelegt wird, einschließlich der Ermittlung wie Kapital für Breitbandinvestitionen durch Bonitätsverbesserung (mit Unterstützung durch EIB- und EU-Mittel) mobilisiert werden kann, ein ehrgeiziges Europäisches Programm für die Frequenzpolitik präsentieren sowie eine Empfehlung zur Förderung von Investitionen in wettbewerbsbestimmte NGA-Netze abgeben.

Europa muss verstärkt in die Forschung und Entwicklung (FuE) investieren und dafür sorgen, dass die besten Ideen den Markt erreichen.
Aufgrund des IKT-Beitrags zu der gesamten Wertschöpfung in europäischen Schlüsselbranchen, u. a. Automobil (25 %), Haushalt und Elektronik (41 %), Gesundheit und Medizin (33 %), stellt der Mangel an Investitionen in die IKT-FuE eine Bedrohung für den gesamten Produktions- und Dienstleistungssektor der EU dar.
Die Investitionslücke lässt sich erstens auf unzureichende und uneinheitliche FuE-Anstrengungen der öffentlichen Hand zurückführen. Der öffentliche Sektor investiert beispielsweise in der EU weniger als EUR 5,5 Mrd. pro Jahr in IKT-bezogene FuE und damit weit weniger als konkurrierende Wirtschaftsräume. Zweitens, werden das Wachstum und die Entwicklung innovativer IKT-Unternehmen, insbesondere KMU, durch die Marktfragmentierung und die weite Aufsplitterung der Finanzmittel für die Forschung beeinträchtigt und drittens werden IKT-gestützte Innovationen in Europa nur schleppend übernommen. Soziale Herausforderungen, wie Bevölkerungsalterung oder Umweltkrisen, sind zwar wichtige Impulsgeber für die Innovation, doch wird in Europa nur wenig Gebrauch von innovativer Beschaffung und FuE gemacht, um die Qualität und Leistungsfähigkeit der öffentlichen Dienste zu verbessern.

Zur Bewältigung dieser Probleme soll die Digitale Agenda z.B. Folgendes bewirken:

• Verstärkte Mobilisierung privater Investitionen durch vorkommerzielle Auftragsvergabe und öffentlich-private Partnerschaften, durch Verwendung der Strukturfonds für Forschungs- und Innovationsvorhaben sowie die weitere Erhöhung des IKT-FuE-Budgets um jährlich 20 % zumindest für die Dauer des 7. Forschungsrahmenprogramms (7. RP).

Die Kommission wird darüber hinaus für KMU und Nachwuchsforscher einen "leichten und schnellen" Zugang zu EU-Forschungsmitteln im IKT-Bereich schaffen. Ferner hat sie die EU-Mitgliedstaaten aufgefordert, ihre jährlichen Ausgaben für die IKT-Forschung und -Entwicklung von EUR 5,5 Mrd. auf EUR 11 Mrd. (einschließlich der EU-Programme) zu verdoppeln und dabei sicherzustellen, dass auch die privatwirtschaftlichen Ausgaben entsprechend steigen (von EUR 35 Mrd. auf EUR 70 Mrd.).

Im Mittelpunkt des digitalen Zeitalters sollten die Befähigung zur Teilhabe und Gleichberechtigung stehen; soziale Herkunft oder Wissensstand sollten der Nutzung dieses Potenzials nicht im Wege stehen.
Da immer mehr alltägliche Aufgaben online erledigt werden, von der Stellenbewerbung über die Steuerzahlung bis zur Ticketbuchung, ist die Internetnutzung für viele Europäer zum festen Bestandteil ihres Alltags geworden. Über die Hälfte der Europäer (250 Mio.) ist täglich online, wogegen jedoch 150 Mio. Europäer, ca. 30 %, das Internet noch nie genutzt haben. Diese Gruppe sagt häufig, dass sie das Internet nicht braucht oder es zu teuer ist. Überwiegend finden sich in dieser Gruppe Personen im Alter von 65 bis 74 Jahren, Personen mit niedrigem Einkommen, Arbeitslose und Personen mit geringerem Bildungsstand.
Außerdem leidet Europa zunehmend an einem Fachkräftemangel im IKT-Bereich, und bis 2015 könnte ein Mangel an qualifizierten Fachkräften für die Besetzung von mehr als 700 000 IT-Arbeitsplätzen bestehen.
Dies führt dazu, dass zahlreiche Bürger aus der digitalen Gesellschaft und Wirtschaft ausgeschlossen und die positiven Auswirkungen der Informations- und Kommunikationstechnologie auf die Produktivitätssteigerung zurückgehalten werden.

Zur Bewältigung dieser Probleme soll die Digitale Agenda z.B. Folgendes bewirken:

• Schließung der digitalen Qualifikationslücke durch die Förderung einer besseren Koordinierung von IKT-Qualifikationsinitiativen auf der Ebene der Mitgliedstaaten, insbesondere durch den Vorschlag, digitale Kenntnisse und Kompetenzen zu einer Priorität des Europäischen Sozialfonds zu machen;
• Förderung des Angebots und der Nachfrage von IKT-Qualifikationen auf dem Arbeitsmarkt durch die Entwicklung von Instrumenten bis 2012 zur Ermittlung der Kompetenzen professioneller IKT-Anwender und -Benutzer, damit Unternehmen, die nach Angestellten mit bestimmten IKT-Qualifikationen suchen, deren Qualifikationen leicht vergleichen können.

Die Kommission wird ferner auf der Grundlage einer Prüfung verschiedener Optionen bis 2012 Vorschläge vorlegen, mit denen sichergestellt wird, dass Internetseiten, die öffentliche Dienstleistungen bereitstellen, bis 2015 für alle Bürger zugänglich sind, auch für Senioren und Menschen mit Behinderungen.

Die intelligente Nutzung von Technologien und Informationen wird uns dabei helfen, die gesellschaftlichen Herausforderungen wie Klimawandel und demografische Alterung zu meistern.
Die Verwendung und der Einsatz von IKT sind wichtige Faktoren, die Europa bei der Bewältigung künftiger Herausforderungen, wie Fürsorge in einer alternden Gesellschaft, Klimawandel, Verringerung des Energieverbrauchs, Steigerung der Verkehrseffizienz und Mobilität, Befähigung von Patienten zu fundierten Entscheidungen und die Einbeziehung von Menschen mit Behinderungen, unterstützen.

Zur Bewältigung dieser Probleme soll die Digitale Agenda z.B. Folgendes bewirken:

• Gewährleistung einer Vorreiterrolle der IKT-Branche bei der Berichterstattung seiner eigenen Treibhausgasemissionen durch die Annahme einer gemeinsamen Methode bis 2011, womit anderen energieintensiven Sektoren der Weg geebnet werden soll;
• Durchführung von umfangreichen Pilotprojekten, die den Europäern einen sicheren Online-Zugang zu ihren Gesundheitsdaten verschaffen, so dass diese ihren Ärzten überall in der EU Zugang zu ihren Online-Gesundheitsakten geben können;
• Verbesserung der Sicherheit und der medizinischen Hilfe für Europäer, beispielsweise bei Notfällen im Ausland, durch die Festlegung von in Patientenakten mindestens anzugebenden Gesundheitsdaten, die überall in der EU elektronisch abgerufen werden können;
• Verbesserung des Online-Zugangs zum Reichtum des europäischen Kulturerbes durch den Vorschlag eines tragfähigen Finanzierungsmodells für die öffentliche EU-Online-Bibliothek Europeana und die Digitalisierung europäischer Kulturwerke;
• Einführung der elektronischen Behördendienste (e-Government) für die tägliche Nutzung von europäischen Bürgern und Unternehmen durch die Aufstellung einer Liste der gemeinsamen grenzübergreifenden Dienste, die es Unternehmen und Bürgern ermöglichen, unabhängig tätig zu sein bzw. überall in der EU zu leben, sowie durch die Einrichtung von Systemen zur gegenseitigen Anerkennung der elektronischen Identität. 

Diese und noch weitere Maßnahmen machen die Digitale Agenda zu einem ehrgeizigen Aktionsplan für die kommenden Jahre.